A Schild LKW – was muss ich beachten?

Abfallschild Mülltransport

Kreislaufwirtschaftsgesetz – A Schild LKW

Ab und zu sieht man sie noch, Abfalltransporte im öffentlichen Straßenverkehr mit fehlender Kennzeichnung. Von den Betroffenen kommt häufig aufgrund von Unwissenheit dann die Frage, wie diese Kennzeichnung aussehen soll und auf welcher Rechtsgrundlage diese Forderung beruht?

Die Antwort darauf ist einfach, die Kennzeichnungspflicht von Abfalltransporten ist seit dem Inkrafttreten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (kurz KrWG) seit dem 01.06.2012 gültig. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz setzt hierbei geltendes EU-Recht, in der Form der EU- (Abfall-) Richtlinie 2008/98/EG um. Ziel des KrWG ist die einheitliche Regelung und Überwachung der Transportunternehmen, angefangen von der Entsorgung bis hin zum Transport von Abfallgütern. Verfolgt werden die Ziele des Kreislaufwirtschaftsgesetzes unter anderem mittels der Kennzeichnung der Abfalltransporte, so muss zum Beispiel jedes Transportfahrzeug vorne und hinten jeweils mit einem „A“-Schild (A= für Abfall) ausgestattet werden. Wichtig beim „A“-Schild an einem Transportfahrzeug ist, dass es sich um ein deutlich erkennbares und rückstrahlendes Schild handelt. Betroffen von der Kennzeichnungspflicht nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz sind Abfalltransporte, unabhängig davon ob es sich um deutsche oder ausländische Unternehmen handelt.

Erlaubnis- und Anzeigepflicht und was bedeutet das in der Praxis?

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz ist nicht nur die Kennzeichnungspflicht mit A-Schildern neu, sondern auch die Anforderungen hinsichtlich der Erlaubnis- und Anzeigepflicht der Transportunternehmen. So muss zukünftig je nach Gefährdung die vom Abfall ausgeht, dieses bei der zuständigen Behörde, in der Regel ist dass das Landratsamt, angezeigt und genehmigt werden.

Grundsätzlich wird nach §53 Kreislaufwirtschaftsgesetz zwischen gefährlichen und nicht gefährlichen Abfalltransporten unterschieden. Was man im Detail darunter versteht und wie man das im Einzelfall beurteilen kann, wurde in einer Handlungshilfe vom Bundesumweltministerium ausgearbeitet und veröffentlicht. Von dieser Erlaubnis- und Anzeigepflicht betroffen sind alle Unternehmen die gewerbsmäßig Abfall transportieren oder einsammeln. Auch wer nicht gefährliche Abfälle gewerbsmäßig transportiert, muss diese Tätigkeit bei der zuständigen Behörde (in der Regel Landratsamt) anzeigen. Um eine solche Tätigkeit genehmigt zu bekommen, muss das Unternehmen unter anderem seine Zuverlässigkeit nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz nachweisen. Diese Anforderungen gelten auch für Unternehmen, die zum Beispiel Schrott oder Altkleider transportieren.

Bestehende oder befristete Genehmigungen zum Abfalltransport nach alter Rechtslage sind weiterhin gültig. Doch es gibt auch Ausnahmen von der Kennzeichnungs-, Erlaubnis- und Anzeigepflicht für Unternehmen. So sind nicht alle Unternehmen von der Erlaubnis- und Anzeigepflicht nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz betroffen, Handwerksbetriebe die zum Beispiel Bauabfälle von ihrer Baustelle abtransportieren sind ausgenommen. Auch nicht betroffen von der Erlaubnis- und Anzeigepflicht sind öffentliche Unternehmen, darunter fallen beispielhaft öffentliche Entsorgungsbetriebe. Öffentlich bedeutet hierbei, dass es sich um einen Eigenbetrieb der Kommune handeln muss. Entsorgungsbetriebe die nur im Auftrag der Kommunen arbeiten, fallen weiterhin unter die Anforderungen aus dem neuen Gesetz. Allerdings steht in dieser Hinsicht im Jahr 2014 eine Anpassung und Ausweitung der Anzeigepflicht ins Haus. Weitere Informationen dazu finden Sie auf wolkdirekt.com.

Fehlende A-Schilder oder Anzeigen kosten Geld!

Eine fehlende, falsche oder nicht erkennbare Kennzeichnung von Abfalltransporten kann teuer werden, denn seit September 2012 ist diesbezüglich ein Bußgeldtatbestand eingeführt worden. Auch wer nicht der notwendigen Erlaubnis- und Anzeigepflicht gegenüber den Behörden nachkommt, muss mit einem entsprechenden Bußgeld bis hin zur Untersagung entsprechender Transporte rechnen. Gerade Unternehmen, die regelmäßig für Abfalltransporte Subunternehmen einsetzen, sollten beachten, dass auch die Subunternehmen die notwendigen Voraussetzungen hinsichtlich der behördlichen Erlaubnis und Anzeige nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz erfüllen.

Sie können Ihre A Schilder bequem bei wolkdirekt online bestellen. Unsere Abfallschilder entsprechen dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und sind in folgenden Ausführungen erhältlich:

A Schild klappbar

A Schild klappbar


A Schild starr

A Schild starr

10 Kommentare

  1. dietmar jessen

    Guten Tag,

    wenn ich das Fz mit einem „A“ kennzeichne, benötige ich dann auch grundsätzlich zusätzliche informationen? Die BAG hat mir gesagt, bei A-Kennzeichnug muss ein Merblatt zum Gut vorlegen.

    Über eine Antwort würde ich mich freuen,

    MFG Dietmar Jessen

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  2. Benjamin Barthl

    Es kommt darauf an in welchem Umfang und Rahmen der Abfall beseitigt wird, und welcher Abfall (gefährlicher oder sonstiger Abfall).

    Die Anspruchsgrundlagen finden sich in § 50 und 51 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes-KrWG)
    Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das zuletzt durch § 44 Absatz 4 des Gesetzes
    vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) geändert worden und am 7.10.2013 nochmals berichtigt wurde.

    Grundsätzlich sind immer Dokumente mitzuführen, welche das für den jeweiligen Einzelfall sind
    findet sich in der Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung – NachwV)
    Nachweisverordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043) geändert worden ist.

    Bevor man sich aber durch die ganzen Vorschriften durcharbeitet, ist es sicherlich einfacher einen Anruf bei der zuständigen Stadt- bzw. Kreisverwaltung zu tätigen – Ansprechpartner finden sich im Fachbereich „Umwelt“.

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  3. Herr Kirchner

    Hallo ich fahre Eedaushub mit Kippsattel.Frage!muss ich da auch Das A Schild aufklappen? Braucht man da auch Genehmigung?

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    • Benjamin Barthl

      Hallo, auch der Transport von normalem unbelastetem Erdaushub ist durch das A-Schild zu kennzeichnen.

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  4. Milaeff

    Hallo! Wenn ich mit einem leeren (aber nicht gewaschen!) Container fahre, muss ich das a-Schild ausklappen? Dankeschön

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    • Benjamin Barthl

      Hallo, bei Leerfahrten ist es nicht notwendig, dass A-Schild auszuklappen. Gemäß §69 Abs. 2 Nr. 13 KrWG ist es lediglich vorgeschrieben, das A-Schild auszuklappen, wenn tatsächlich Abfall transportiert wird.

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  5. Steve

    Fahre einen leih Lkw reicht es da das A Schild in die Frontscheibe zu legen? Kleben und klaptafeln kommen nicht in Frage und mangnetschilder halten vorne und hinten nicht.

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    • Benjamin Barthl

      Guten Tag, nach meinen Informationen reicht das nicht aus. Das A-Schild muss sowohl an der Vorderseite als auch an der Rückseite sichtbar sein. In Ihrem Fall kann es auch möglich sein, dass Sie kein A Schild benötigen:

      „Von dieser Erlaubnis- und Anzeigepflicht betroffen sind alle Unternehmen die gewerbsmäßig Abfall transportieren oder einsammeln.“

      Im Zweifel wenden Sie sich bitte direkt an das zuständige Ministerium: http://www.bmub.bund.de/

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  6. Thomas Horm

    Hallo, hab folgendes Problem hole Paloxen mit Altbatterien ab und wir lagern diese zwischen. Die werden dann vom Entsorger dann abgeholt. Eigentlich brauch ich doch auch so ein A-Schild und eine Genehmigung oder an und auf meinem LKW?

    Wer kann mir weiterhelfen?

    Danke schon im Voraus.

    Antworten
    • Benjamin Barthl

      Guten Tag, meines Wissens benötigen Sie für den Transport von Altbatterien ein A-Schild an Ihrem LKW. Informationen zur Anzeigepflicht nach Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht finden Sie hier: http://www.zks-abfall.de/de/anzeige-53-54-inhalt

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